Landtagsabgeordneter gibt Zahlen der kommunalen Hochbauförderung bekannt

„Es freut mich, dass wir heuer 13,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in verschiedenen Gemeinden unseres Landkreises Ebersberg erhalten“, sagt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber, der auch sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist. „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Huber. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte in unserem Landkreis gelohnt hat und die Summe deutlich höher als im Vorjahr (10,5 Mio.) ausfällt.“ Es werden folgende Projekte gefördert:
 

Zuweisungsempfänger	Fördermaßnahme	Betrag
Gemeinde Aßling	Erweiterung der Grund- und Mittelschule	500.000 €
Gemeinde Baiern	Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Antholing	258.000 €
Stadt Ebersberg	Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Oberndorf	619.000 €
Stadt Ebersberg	Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Oberndorf	430.000 €
Stadt Ebersberg	Neubau eines Waldkindergartens	25.000 €
Stadt Ebersberg	Umbau und Sanierung des Hallenbads für Zwecke des Schulsports	103.000 €
Landkreis Ebersberg	Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Realschule Ebersberg	452.000 €
Landkreis Ebersberg	Erweiterung und Umbau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Grafing	641.000 €
Landkreis Ebersberg	Erweiterung des Gymnasiums Kirchseeon	2.375.000 €
Landkreis Ebersberg	Umbau des Gymnasiums Markt Schwaben	57.000 €
Landkreis Ebersberg	Erweiterung und Umbau des Humboldt-Gymnasiums Vaterstetten	1.229.000 €
Gemeinde Emmering	Neubau eines Naturkindergartens	40.000 €
Gemeinde Forstinning	Sanierung der Sporthalle für Zwecke des Schulsports	105.000 €
Stadt Grafing b. München	Neubau einer Kindertageseinrichtung, Forellenstraße	43.000 €
Stadt Grafing b. München	Umbau von Freisportanlagen für Zwecke des Schulsports	33.000 €
Gemeinde Hohenlinden	Neubau einer Kindertageseinrichtung	550.000 €
Markt Kirchseeon	Generalsanierung der Sporthalle Eglharting für Zwecke des Schulsports	241.000 €
Markt Markt Schwaben	Neubau der Grund- und Mittelschule mit Sporthalle und Freisportanlagen	3.500.000 €
Markt Markt Schwaben	Umbau der Außenflächen der Kindertageseinrichtung im Alten Schulhaus	235.000 €
Gemeinde Poing	Neubau eines Schulschwimmbads sowie Erweiterung der Grund- und Mittelschule	678.000 €
Gemeinde Vaterstetten	Ersatzneubau der Sporthalle und der Freisportanlagen an der Grundschule Wendelsteinstraße	344.000 €
Gemeinde Vaterstetten	Neubau eines Kinderhorts über der Sporthalle der Grundschule	380.000 €
Gemeinde Vaterstetten	Neubau der Kindertageseinrichtung St. Anna in Baldham	800.000 €

 
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt 1,37 Milliarden Euro zur Verfügung, davon 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur. „Mit diesen Zuschüssen wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten. Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder“, erklärt Landtagsabgeordneter Huber. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf zum Großteil gedeckt werden. Die Auszahlung erfolgt in jährlichen Teilbeträgen. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
 
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Huber. Die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr 12,83 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das sind 7,1 % mehr als im Vorjahr.

Der Theaterverein Markt Schwaben erhält in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von 34.200 Euro aus dem Kulturfonds Bayern. Mit den Fördermitteln wird die Errichtung eines Theaterfoyers mit einer kleinen Bühne unterstützt. Thomas Huber dazu: „Ich freue mich sehr, dass sich mein persönlicher Einsatz bei Staatsminister Markus Blume gelohnt hat und die Markt Schwabener Theaterspieler einen Zuschuss für ihr Bauprojekt bekommen. Damit reiht sich der Verein ein in eine Fülle weiterer hochwertiger kultureller Highlights, die in ganz Bayern gefördert werden, darunter Musikfestivals, Ausstellungen, Museumsprojekte und andere Theaterproduktionen.“

Der Theaterverein Markt Schwaben e.V. leistet seit etlichen Jahren kontinuierliche kulturelle Arbeit für den Kreis Ebersberg und darüber hinaus. Diese kulturelle Versorgung in der Fläche ist ganz entscheidend im Flächenland Bayern; sowohl die im Freien stattfindenden Weiherfestspiele als auch die Veranstaltungen im Theater am Burgerfeld locken zahlreiche Besucher nicht nur aus der Kommune, sondern auch weit darüber hinaus an. Die Konzeption des Foyers als zweite, kleinere Spielstätte schafft Raum für künstlerische Entwicklung und Innovation des Theaters in Markt Schwaben und darüber hinaus.

„Die starke Förderung für den Theaterverein zeigt: Wir lassen unserem Bekenntnis zum Kulturstaat Bayern auch in finanziell nicht einfachen Zeiten Taten folgen“, so Thomas Huber. „Trotz angespannter Haushaltssituation bleiben die Mittel des Kulturfonds auf hohem Niveau. Wir stehen als verlässlicher Partner an der Seite der Kulturschaffenden im Landkreis Ebersberg. Denn zu unserer lebenswerten Region gehören Kunst und Kultur einfach dazu.“

Der bayerische Kulturfonds ist ein in Deutschland einmaliges Instrument der Kulturförderung. Der Haushaltsausschuss hat heute mit den Stimmen der CSU-Fraktion entschieden, dass in diesem Jahr rund 5 Millionen Euro ausbezahlt werden. Zuvor hatte der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst in seiner Beratung die Grundlage für die Entscheidung gelegt. Insgesamt 133 Anträge konnten genehmigt werden. Das Antragsverfahren wurde vollständig digital durchgeführt und verlief reibungslos. Auf eine Digitalisierung und eine nutzerfreundliche Gestaltung hatte die CSU-Fraktion großen Wert gelegt.

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Thomas Huber, konnte erneut eine Besuchergruppe an seinem Arbeitsplatz im Münchner Maximilianeum begrüßen. Rund 50 engagierte Bürgerinnen und Bürger folgten seiner Einladung in das Herz der bayerischen Landespolitik.

Zur Gruppe gehörten Mitglieder des Kulturvereins Poing, der Poinger Tafel, Inhaberinnen und Inhaber der Bayerischen Ehrenamtskarte sowie Bürger aus Steinhöring. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bot sich ein abwechslungsreicher und informativer Einblick in die parlamentarische Arbeit.

Nach einem Einführungsfilm über die Aufgaben des Bayerischen Landtags verfolgten die Gäste eine Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus. Im anschließenden Gespräch mit „ihrem“ Abgeordneten Thomas Huber stand insbesondere der kürzlich verabschiedete Haushalt des Freistaats Bayern im Mittelpunkt. Als zuständiger Sozialpolitiker und Sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion erläuterte Thomas Huber die Schwerpunkte der aktuellen Etatberatungen des Sozialhaushalts. Dabei verwies er darauf, dass rund 54 Prozent der Sozialausgaben der Unterstützung von Familien zugutekommen. Gleichzeitig machte er deutlich, dass viele Sozialausgaben durch Bundesgesetze vorgegeben werden, deren Umsetzung und Finanzierung jedoch oftmals bei Ländern und Kommunen liege. Weitere Fragen betrafen die Einführung der Mütterrente. Hierzu betonte Huber, dass es sich nicht um eine klassische Sozialleistung handle, sondern um das Schließen einer Gerechtigkeitslücke für Frauen, deren Erziehungsleistung über viele Jahre nicht ausreichend anerkannt worden sei.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von der Offenheit ihres Abgeordneten sowie von der Möglichkeit, Politik unmittelbar vor Ort zu erleben. Thomas Huber resümierte: „Solche Begegnungen stärken das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen, schaffen Transparenz und zeigen, wie politische Entscheidungen konkret entstehen.“

Der Besuch im Bayerischen Landtag war damit für die Gäste wie auch für Thomas Huber selbst ein bereichernder Nachmittag – ein gelungenes Beispiel lebendiger politischer Bildung und des direkten Dialogs zwischen Bürgern und Politik.