TOP - Einzelplan Haushaltsplan 2022; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales
Drs. 18/21903 (G)
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TOP 8 Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Gemeinsame Beratung der Dringlichkeitsanträge betreffend "Unabhängige Aufarbeitung und volle Durchsetzung des Rechts - Konsequenzen aus dem Münchner Gutachten zum Missbrauch in der katholischen Kirche ziehen" (Drs. 18/19936, 18/19939)
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TOP 1 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion: "Inflation bekämpfen - Lebenshaltungskosten und Energiepreise müssen bezahlbar bleiben"
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TOP 6 - Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Diana Stachowitz, Margit Wild u. a. (SPD) Kita-Ausbau in Bayern voranbringen - Sonderinvestitionsprogramm
ausweiten Drs. 18/16879
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TOP 5.1 Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt, Alexander Muthmann u. a. und Fraktion FDP "Soziokulturelle Teilhabe von Kindern nicht vom Impfstatus abhängig machen"
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TOP 2 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Politik für die Menschen statt Spezlwirtschaft: Probleme anpacken, Vertrauen zurückgewinnen!"
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TOP 7d - Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Fraktion SPD für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz - BayBiFG) Drs. 18/15710
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TOP 2 Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Yes we care. Soziale Berufe konsequent stärken!"
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TOP 12 - Haushaltsplan 2021; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales Drs. 18/14433 (G) Aufstellung der im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung empfohlenen Änderungsanträge zum Einzelplan 10 (zur Aufstellung)
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TOP 2 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Bayerns Jugend nicht aus dem Blick verlieren!"
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TOP 3 - Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion CSU
Minijob-Grenzen in Corona-Zeiten weiterhin großzügig auslegen Drs. 18/11881
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TOP 11.6 - Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt u. a. und Fraktion FDP "Pleitewelle verhindern, stationären Einzelhandel stärken - verkaufsoffene Sonntage jetzt" Drs. 18/10273 und nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Horst Arnold, Diana Stachowitz, Inge Aures u. a. und Fraktion SPD "Der freie Sonntag muss bleiben - nachhaltige Strategien zum Wandel im Einzelhandel umsetzen" Drs. 18/10312
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TOP 1: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Rückschlag für die Gleichberechtigung verhindern: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken!"
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TOP 1 Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Lehren aus Corona: Krise meistern - Zukunft sichern!"
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TOP 2b) Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Fraktion SPD für ein Bayerisches Seniorinnen- und Seniorenmitwirkungsgesetz, Drs. 18/7862
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TOP 5 -Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsantrag der Fraktion FDP "Lohnfortzahlung für Eltern sicherstellen" sowie nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Fraktion CSU und der Fraktion FREIE WÄHLER DRS 18/7845
"Eltern in der Corona-Krise nicht allein lassen - Finanzielle Absicherung durch verlängerte Lohnersatzleistung" und nachgezogener Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Lohnentschädigung zu Corona-Elterngeld weiterentwickeln, Betreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende und Familien ausweiten!"
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TOP 1 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben"
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TOP 1 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der FDP-Fraktion zum Thema: "Alternativen zum Mietenstopp - Bezahlbares Wohnen in Bayern nachhaltig sicherstellen!"
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TOP 5 - Dringlichkeitsantrag "Bundesmittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz ausschließlich in die Kitaqualität investieren"
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TOP 1 - Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusion und Barrierefreiheit in Bayern endlich tatkräftig umsetzen!"
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Dringlichkeitsantrag "Berufsbildungsmodernisierungsgesetz - Prüferehrenamt entlasten!" Drs. 18/531
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Dringlichkeitsantrag "Bayerns Eltern nachhaltig entlasten - Kostenfreie Kinderbetreuung endlich auch in Bayern!" Drs. 17/23752
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Bericht der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags#LISP_BR#"Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben" Drs. 17/22800
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Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes Drs. 17/21510
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Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Das Beste für Bayerns Familien"
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Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Gleiches Recht auf gute Chancen: Mehr Unterstützung für Alleinerziehende"
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Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 28 und 29
TOP 28 Antrag" Altersarmutsgefährdung ernst nehmen - Bayerisches Konzept auf den Weg bringen!" Drs. 17/15852
TOP 29 Antrag der Abgeordneten "Anstrengungen zur Armutsbekämpfung in Bayern verstärken - gleiche Teilhabechancen für alle ermöglichen!" Drs. 17/15822
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Gemeinsamer Aufruf - TOP 19 Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I) und TOP 20 Antrag Umsetzung Bayerisches Teilhabegesetz
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TOP 8 Dringlichkeitsantrag: Kampf dem nassen Tod: Aktiv für eine bessere Schwimmausbildung
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TOP 2 Regierungserklärung der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration zum Thema: "Soziale Lage in Bayern"
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TOP 8 - Familienpolitischer Verantwortung endlich gerecht werden: 10-Punkte-Programm "Familien stärken"! Drs. 17/16317
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TOP 6 zum Dringlichkeitsantrag Zeichen der Zeit erkennen - Rückkehrberatungen und -hilfen intensivieren Drs. 17/15035 u.a.
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TOP 17 Eingabe zum Entwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz (Drs. 17/11362) SO.0365.17- Artikel 4 "Deutsche Sprache"'
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TOP 1d - Gesetzentwurf für ein Bayerisches Partizipations- und Integrationsgesetz
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TOP 6 - Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei Stellenbesetzungen des Freistaats und seiner Beteiligungsgesellschaften stärker berücksichtigen!
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TOP 10 - Dringlichkeitsantrag "Unterbringung von Flüchtlingen dezentral gestalten: Integration von Anfang an ermöglichen!"Drs. 17/11198, Drs. 17/11951
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TOP 6 - Verwaltungskräfte entlasten - Schulen mit Ganztagsangebot stärken, Drs. 17/10445, Drs. 17/11806
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Gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 4 und 5
TOP 4 - Zweite Lesung zum Gesetzentwurf / Gesetz zur Ermöglichung gleicher Chancen und zur Gleichstellung von Frauen und Männern (Bayerisches Chancengleichheitsgesetz)
TOP 5 - Zweite Lesung zum Gesetzentwurf / zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
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TOP 5 - Antrag "Verwaltungskostenmehraufwand bei Wiedereinführung des Sachleistungsvorrangs" Drs. 17/9207 Drs. 17/10564
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TOP 26 - Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsantrag "Schaffung neuer Erstaufnahmeplätze, Rückführungseinrichtungen umwandeln" Drs. 17/9372
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TOP 25 - Antrag Implementierung einer Koordinierungsstelle "Queer" in Bayern
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Gemeinsame Beratung TOP 9 bis 19 betreffend "Bayern barrierefrei"
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TOP 1 Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Ein guter Start ins Berufsleben - das Erfolgsmodell der Dualen Ausbildung in Bayern!"
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TOP 2c) Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Simone Strohmayr, Helga Schmitt-Bussinger u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes Drs. 17/889
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Gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 6 und 7
TOP 6 - Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes Drs. 17/3518, Drs. 17/7497 (A) sowie TOP 7 - Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes Drs. 17/3768, Drs. 17/7498 (A)
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TOP 11 -Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsantrag Asylmissbrauch wirksam bekämpfen - schutzbedürftige Asylbewerber gerechter verteilen (Drs. 17/5221)
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TOP 12 - Mehr Aufnahmeplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bayern schaffen (Drs. 17/2626 , Drs. 17/4114)
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TOP 1 - Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zum Thema "Heimat Bayern 2020"
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Hire and fire - Anstellungspolitik bei Aushilfslehrern neu gestalten! (Drs. 17/1441) und befristet angestellte Junglehrkräfte an Fach- und Berufsoberschulen in Festanstellung übernehmen (Drs. 17/1620)
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