Schlüsselzuweisungen trotz angespannter Haushaltslage stabil

  • Donnerstag, 01 Dezember 2022 11:21
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Schlüsselzuweisungen trotz angespannter Haushaltslage stabil Symbolbild: Pixabay

Der Landkreis Ebersberg und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 37.419.332 Euro. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit, nachdem ihm die Schlüsselzuweisungen für 2023 von Finanzminister Füracker bekanntgegeben wurden.

„Der Landkreis wird mit 23.619.668 Euro (Vorjahr: 22.965.812 Euro) unterstützt, die Gemeinden erhalten 13.799.664 Euro (Vorjahr: 14.493.536 Euro.) Auch in Zeiten der Inflation oder Energiekrise gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen!“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt und bringt es damit auf den Punkt: „Damit erhalten wir die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“.

Landkreis und Gemeinden erhalten zusammen 37,4 Millionen Euro

Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 6,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Die kreisangehörigen bayerischen Gemeinden erhalten 2023 über 2,73 Milliarden Euro, bei den Landkreisen sind es 1,54 Milliarden Euro.
Thomas Huber, der selbst auch Mitglied des Ebersberger Kreistags und des Grafinger Stadtrats ist, weiß um die herausragende Bedeutung der Zuweisungen für die kommunalen Haushalte und erklärt: „Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen - eine wichtige Einnahmequelle. Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort.“

Ergänzende Info zu den Schlüsselzuweisungen:
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

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