Thomas Huber informiert sich im Amtsgericht Ebersberg

  • Montag, 15 Mai 2017 13:01
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(v.l.n.r.) Stv. Direktor Markus Nikol, Abgeordneter Thomas Huber, Geschäftsleiterin Beke Sanders, Direktor Christian Berg (v.l.n.r.) Stv. Direktor Markus Nikol, Abgeordneter Thomas Huber, Geschäftsleiterin Beke Sanders, Direktor Christian Berg MdL Thomas Huber

In seiner Funktion als Stimmkreisabgeordneter im Bayerischen Landtag für den Landkreis Ebersberg war Thomas Huber beim Amtsgericht Ebersberg zu einem offenen Informationsaustausch mit Direktor Christian Berg, dessen Stellvertreter Markus Nikol sowie der Geschäftsleiterin Beke Sander. Thomas Huber besucht regelmäßig Unternehmen, Einrichtungen und Behörden aus dem Landkreis. "Der ständige Austausch ist mir wichtig, denn so erfahre ich viel über die jeweilige Lage vor Ort und kann zudem, wenn nötig, meine Unterstützung anbieten." Hauptthemen beim Amtsgericht waren die Digitalisierung in der Justiz, die verschiedenen Arbeitszeitmodelle und die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf das Personal.

Wie überall, so hält auch in der Justiz die Digitalisierung mit hohem Tempo Einzug. Beispielsweise werden beim Amtsgericht Ebersberg ab Juni 2017 sämtliche Verwaltungsvorgänge elektronisch verarbeitet. Ab dem 01.01.2018 wird bayernweit der elektronische Rechtsverkehr mit Rechtsanwälten eröffnet, die dann z.B. Klageanträge und Schriftsätze elektronisch bei Gericht einreichen können. Zudem wird schon seit geraumer Zeit intensiv an der elektronischen Gerichtsakte gearbeitet. Im Rahmen eines Pilotprojekts beim Landgericht Landshut wurde diese dort im Oktober 2016 eingeführt, um die herkömmliche Papierakte zu ersetzen. Bereits seit 1994 werden in Bayern alle Grundbücher und seit 2004 alle Handels-register elektronisch geführt. Bei den Grundbüchern wird in den kommenden Jahren eine Umstellung auf ein Datenbankgrundbuch erfolgen. Huber zufolge sei es ein Glücksfall für das Amtsgericht in Ebersberg, dass Direktor Christian Berg vor seiner jetzigen Stelle in der vormals beim Oberlandesgericht München angesiedelten gemeinsamen IT-Stelle der bayerischen Justiz (jetzt IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz) als zuständiger Referatsleiter für alle gerichtlichen IT-Verfahren tätig gewesen ist.
 
Thomas Huber, der Mitglied im zuständigen Ausschuss für das Staatspersonal ist, zeigte sich vor allem von den vielfältigen Arbeitszeitmodellen am Amtsgericht sehr beeindruckt. "Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist von herausragender gesellschaftlicher Bedeutung. Das Amtsgericht Ebersberg nimmt hier eine beispielgebende Vorbildfunktion ein." Von insgesamt 62 Mitarbeitern (ohne Personal in Ausbildung), arbeiten 29 Mitarbeiter, also fast die Hälfte, verteilt über alle Justiz-Laufbahnen (Richter, Rechtspfleger, Serviceeinheiten, Gerichtsvollzieher, Wachtmeister) in Teilzeit. Die Arbeitszeitmodelle sind sowohl vom Tätigkeitsumfang als auch von den Einsatzzeiten her völlig individuell ausgestaltet. „Dies stellt natürlich eine organisatorische Herausforderung dar, weil für die Bürgerinnen und Bürger die ständige Besetzung und Erreichbarkeit des Gerichts gewährleistet werden muss“, so Direktor Berg.

Wie Direktor Berg dem Landtagsabgeordneten Huber schilderte, machten die Folgen der demografischen Entwicklung auch vor den Beschäftigten am Amtsgericht keinen Halt. Angesichts der Frage nach bezahlbarem Wohnraum werden diese wie alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis vor große Herausforderungen gestellt. Mit dem Unterschied, dass der Staat bei der Bezahlung seiner Mitarbeiter meist nicht mit der Wirtschaft konkurrieren kann, was das Leben im Landkreis für viele junge Staatsbedienstete weniger attraktiv macht. Huber zeigte sich diesem Problem gegenüber sehr aufgeschlossen und verwies auf ein derzeit in Planung befindliches Wohnungsbauprojekt im Landkreis für Einheimische und Staatsbedienstete, für das er sich persönlich einsetzt, damit die Behörden im Landkreis auch künftig qualifiziertes Personal gewinnen und halten können.

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