Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Im Juli 2020 starten die Forensitzungen zum Ausbau des Brenner-Nordzulaufs im Landkreis Ebersberg. Es werden die Planungen zur Bahnstrecke zwischen Großkarolinenfeld und Trudering beraten. Der Abschnitt ist in zwei Teilbereiche untergliedert – im Bereich Großkarolinenfeld – Grafing werden zusätzliche Gleise geplant. Laut Bahn sollen die Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig einbezogen werden.

Echte Bürgerbeteiligung notwendig – Tunnellösungen müssen auf’s Tableau!

Huber und Lenz betonen, dass es sich bei dem geplanten Dialogforum um eine echte Beteiligung auf Augenhöhe handeln muss. Die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger müssen von der Deutschen Bahn gehört und berücksichtigt werden! „Alle Vorschläge müssten auf den Tisch“, bekräftigen die beiden CSU-Abgeordneten in Richtung Bahn. Dies hieße auch, dass man aus den Erfahrungen des Inntals im Nachbarlandkreis Rosenheim lernen müsse.

Bezüglich der Trassenführung betonen Huber und Lenz, dass zum einen eine bestandsnahe Trassierung bevorzugt werden müsse. Zum anderen fordern die beiden Abgeordneten je nach Gelände auch Tunnellösungen. Eine Durchschneidung der Landschaft durch neue Trassen lehnen die beiden Parlamentarier entschieden ab. „Wir werden es nicht zulassen, dass unsere Landschaft durch Bahntrassen unnötig durchschnitten wird“, so Lenz.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der zusätzliche Lärmschutz. „Dieser müsse entlang der gesamten Strecke auf Neubaustandard nachgebessert werden, so Landtagsabgeordneter Huber und ergänzt: „Gerade auf der Bestandsstrecke muss und kann man hier frühzeitig beginnen.“ „Unsere zentralen Forderungen sind klar: der Lärmschutz muss oberste Priorität haben, Planungen müssen verträglich und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Freigegeben in Aktuelles

Über 638.000 Euro stellt der Freistaat den Schulen im Landkreis Ebersberg für die Beschaffung von digitalen Leihgeräten wie Tablets und Laptops zur Verfügung. Das hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber nach der gestrigen Pressekonferenz der Staatsregierung aus dem Kultusministerium erfahren. „Damit werden Teile der Mittel des 500-Millionen-Euro Sonderausstattungsprogrammes, das die Bundesregierung aufgrund der Corona-Krise auf den Weg gebracht hat, nun auch endlich an die Schulen bei uns im Landkreis verteilt“ so Thomas Huber und erklärt: „Durch Corona müssen wir uns auch mittelfristig auf eine Kombination aus Präsenzunterricht und Phasen des häuslichen Lernens einstellen. Deshalb ist es wichtig, dass gerade denjenigen Schülerinnen und Schülern, die aufgrund unzureichender technischer Ausstattung keinen verlässlichen Zugang zum Lernen mit digitalen Medien und Werkzeugen haben, geholfen wird. Das ist auch sozialpolitisch dringend geboten, denn nicht jede Familie kann sich einen Laptop oder ein iPad leisten“ so Thomas Huber, der als sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion stets auf eine rasche Umsetzung im Sinne der betroffenen Familien und Schüler gedrängt hat.

Im Landkreis Ebersberg sind 329.118 Euro für den Landkreis als Schulaufwandsträger und 309.003 Euro für die Kommunen als Aufwandsträger für die Grundschulen reserviert. Die Verteilung erfolgt hauptsächlich anhand der Schülerzahlen, allerdings werden auch sozioökonomische Umstände berücksichtigt. Zusätzlich zu den Schulaufwandsträgern der öffentlichen Schulen werden auch die Träger staatlich anerkannter und genehmigter Ersatzschulen gefördert.

„Als im März die Schulen plötzlich geschlossen waren, hatten insbesondere die Schülerinnen und Schüler aus sozial schwächeren Haushalten teils erhebliche Nachteile. Mit der Förderung, Beschaffung und dem Verleih von schulischen Tablets und Laptops für das Lernen zuhause wollen wir sicherstellen, dass diese Nachteile nun für die Zukunft ausgeräumt werden“. Wer zu Hause keinen Zugang zu einem geeigneten digitalen Endgerät hat, soll dies bei der Schule befristet ausleihen können. Huber, der selbst Vater eines 17-jährigen Schülers ist, bekennt: „Natürlich gibt es bei der Digitalisierung der Schulen nach wie vor große Defizite, welche durch Corona erst offen zu Tage getreten sind. Mit diesem zusätzlichen Förderstrang unter dem Dach des ‚DigitalPakts Schule‘ machen wir allerdings einen weiteren Schritt in die richtige Richtung“, so Thomas Huber abschließend. 

Freigegeben in Aktuelles

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber besucht derzeit die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis, um mit ihnen aktuelle Themen zu diskutieren. Dabei will Huber die neuen Bürgermeister persönlich kennenlernen und sich ein Bild über die Situation in den einzelnen Gemeinden machen. „Als Stimmkreisabgeordneter war u. ist es mir wichtig, stets einen direkten Draht in die Kommunen aufzubauen und sich über die Herausforderungen der jeweiligen Gemeinde zu informieren, um in der Regierungskoalition CSU/FW auch im Sinne unserer Kommunen Entscheidungen richtig zu treffen. Dadurch können möglicherweise auch die neuen Bürgermeister von dem kollegialen Austausch profitieren“, hofft der aus Grafing stammende CSU-Abgeordnete, der selbst auch seit seinem 23. Lebensjahr kommunalpolitisch aktiv ist.
 
Fast zwei Monate sind die neuen Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Landkreis nun im Amt und haben mittlerweile einen guten Überblick über das Innenleben der Gemeinden. Auftakt der Besuchsreihe war das Anzinger Rathaus. Anzings neue Bürgermeisterin Kathrin Alte empfing den Landtagsabgeordneten mit Weißwürste und diskutierte mit Thomas Huber über aktuelle kommunale Themen, wie beispielsweise die Mittagsbetreuung in der Corona-Zeit, die Verlängerung der Probephase für die Ampel und die Lärm-Situation an der A94.
Die nächste Station steht mit Poing auch schon fest: Dort wird sich Thomas Huber mit dem neuen Bürgermeister Thomas Stark treffen. „Als Grafinger Stadtrat und Ebersberger Kreisrat kenne ich auch die kommunale Sichtweise sehr gut und kann die Belange der Gemeinden gut nachvollziehen. Insbesondere als Sozialpolitiker ist aber auch das Feedback aus den Gemeinden zu Themen wie der Kinderbetreuung oder der lokalen Seniorenpolitik sehr hilfreich. Deshalb freue ich mich bereits jetzt auf alle weiteren Gelegenheiten, die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unabhängig von deren Parteifarbe persönlich in ihren neuen Ämtern kennen zu lernen“, so Huber abschließend.

Freigegeben in Aktuelles

Corona-Krise, Corona-Abstand, Corona-Urlaub: Die Pandemie hat all unsere Lebensbereiche erreicht. Zumindest lockern sich die Beschränkungen etwas, sodass wieder die Möglichkeit besteht, im persönlichen Dialog politische Themen und Anliegen auszutauschen.

Unter dem Motto: „Europa Daheim Unterwegs“
lädt Sie Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP und der CSU-Ortsverband Grafing
herzlich ein zum Bürgerstand am
Samstag, 4. Juli, 10-12 Uhr am Marktplatz Grafing


Als Ansprechpartner stehen Ihnen zur Verfügung:
Europaabgeordnete Prof. Dr. Angelika Niebler um über die bayerische Perspektive auf die Krise,
europäische Solidarität und EU-Unterstützung vor Ort zu sprechen – auch im Hinblick auf den
Beginn der Deutschen Ratspräsidentschaft am 1. Juli.
Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Thomas Huber zum Einsatz des Freistaates.
Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Lenz für den Blick von Berlin nach Bayern.
Grafings Bürgermeister Christian Bauer, der sein Amt in der Coronazeit begonnen hat und nun im
direkten Austausch seine kommunalpolitischen Ideen vorstellen kann.
CSU-Ortsversitzender Florian Wieser sowie weitere Mitglieder des CSU-Ortsverbands und der
Arbeitsgemeinschaften gehen auf Ihre lokalen Anfragen ein.

Seit März wurden viele Schritte im Rahmen des Krisenmanagements unternommen, die unmittelbar die Bevölkerung berührten. Wir wollen die Gelegenheit nutzen, über die kommenden Entscheidungen zu sprechen, die Einfluss auf unser tägliches Leben in der Kommune, in Bayern, in Deutschland und in ganz Europa haben werden. Wie steht es um die Grenzöffnungen, welche Erfolge zeigt die Corona-App, welche Hilfsleistungen stehen den Berufstätigen zur Verfügung? Darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind ganz herzlich eingeladen, ihre Fragen und Anregungen beim Europastand zu äußern.

Es gibt viel zu besprechen. Kommen Sie vorbei!

Freigegeben in Aktuelles

Um die Bayerische Polizei zukunftsorientiert mit Personal auszustatten, hat das Innenministerium ein Konzept zur Neuverteilung aller ab 2023 zur Verfügung stehenden Stellen entwickelt, welches Innenminister Joachim Herrmann nun vorgestellt hat. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber hatte dazu in der Vergangenheit immer wieder Gespräche mit den beiden Dienststellenleitern der Polizeiinspektionen Ebersberg und Poing geführt und sogar den Innenminister zum gemeinsamen Gespräch mit allen Beteiligten in die PI Ebersberg eingeladen, um vor Ort anschaulich auf die Notwendigkeit einer bedarfsorientierten Personalausstattung hinzuweisen. Zudem hat der Grafinger Abgeordnete das Thema schon fast „gebetsmühlenartig“ bei den traditionellen ‚Blaulichtempfängen’ des CSU-Kreisverbandes immer wieder in Anwesenheit des Ministers angesprochen und letztendlich selbst Vorschläge für ein Konzept im Landtag eingebracht und dort mit seinen KollegInnen auf eine Verbesserung der Situation gedrängt. Nun liegt das Konzept vor.

Wie Landtagsabgeordneter Thomas Huber nun mitteilt, wird durch das neue Konzept insbesondere auch der vom Bevölkerungswachstum stark betroffene Landkreis Ebersberg profitieren; das bestätigen auch die beiden Inspektionsleiter aus Ebersberg (Ulrich Milius) und Poing (Helmut Hintereder). Mit einem Zuwachs von 760 Stellen bis zum Jahr 2025 erfährt das für Ebersberg zuständige Polizeipräsidium Oberbayern-Nord von allen bayerischen Polizeipräsidien den höchsten Zuwachs seit 2010. „Unsere beiden Polizeiinspektionen in Ebersberg und Poing benötigen seit Jahren eine wirksame personelle Aufstockung, um der steigenden Arbeitsbelastung aufgrund zunehmender Aufgaben in unserem schnell wachsenden Landkreis Herr zu werden“, so Huber. Er zeigt sich erleichtert, dass es nun endlich zu einer Veränderung der bislang sehr „statischen“ Verteilungssystematik kommt und erklärt: „Dank des neuen Verteilungskonzepts von Innenminister Herrmann können nun die Gegebenheiten bei uns vor Ort besser berücksichtigt werden. Daher hoffe ich sehr, dass der sich abzeichnende Personal-Engpass und die dadurch entstehende Belastung der für die Sicherheit unserer Bevölkerung im Einsatz tätigen Polizeibeamtinnen und -Beamten schon bald der Vergangenheit angehört“.
 
Die Neuverteilung von 30.191 Stellen, von denen zwischen 2010 und 2025 insgesamt 5.725 Stellen neu geschaffen wurden bzw. werden, erfolgt zukünftig nach den drei Faktoren Arbeitsbelastung, Bevölkerung und Fläche. Diese Faktoren berücksichtigen die unterschiedlichen geographischen, demographischen, Einsatztaktischen und fachspezifischen Anforderungen besser als heute. Der Faktor Arbeitsbelastung ergibt sich dabei aus der urbanen Konzentration, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik sowie aus der Verkehrsunfallstatistik.
 
Das letzte Wort bei der regelmäßigen Zuteilung der Polizeikräfte hat dann das Polizeipräsidium Oberbayern-Nord. Es kann eigenverantwortlich entscheiden, wie die neuen Stellen auf die zehn Landkreise Pfaffenhofen an der Ilm, Neuburg-Schrobenhausen, Eichstätt, Ebersberg, Erding, Freising, Dachau, Fürstenfeldbruck, Landsberg, Starnberg und der kreisfreien Stadt Ingolstadt verteilt werden.

Freigegeben in Aktuelles

Aktuelle Termine

29Okt
29Okt
Do Okt 29, 2020 @12:15 Uhr
Arbeitskreis Sozialpolitik
02Nov
Mo Nov 02, 2020 @13:00 Uhr
Plenarsitzung Bayerischer Landtag
12Nov
Do Nov 12, 2020 @09:00 Uhr
Plenarsitzung Bayerischer Landtag

Landtags fraktion

Bürger sprechstunden

27Jan
Mo Jan 27, 2020 @10:00 Uhr
Bürgersprechstunde
27Nov
Fr Nov 27, 2020 @12:00 Uhr
Bürgersprechstunde
17Dez
Do Dez 17, 2020 @10:00 Uhr
Bürgersprechstunde

Herz kammer

Face book

Foto galerie

(C) 2018 Thomas Huber   |   Impressum   |   Datenschutz