Traditionell besucht der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber in parlamentsfreien Wochen Schulen, um mit Schülern über Politik und Demokratie zu diskutieren. Diesmal stellte er sich im Rahmen des Sozialkundeunterrichts den Fragen der vier 10. Klassen an der Dominik-Brunner-Realschule in Poing. „Die Schüler freuen sich über ‚Politik live’ und ich über ehrliches Feedback - das es reichlich gab und über ‚frische Ideen’,“ so Huber. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete informierte über seine Tätigkeit und erklärte die Arbeitsabläufe im Parlament, wie ein Gesetz zustande kommt und die zu erledigenden Aufgaben für seinen Stimmkreis Ebersberg und plauderte auch ein wenig aus dem Nähkästchen. Aber auch allgemeine gesellschaftspolitische Fragen standen im Mittelpunkt, wie die Bedeutung von Grundrechten. „Die Diskussionsrunden an Schulen sind immer sehr lebhaft und spannend. Gespräche mit jungen Menschen über Politik sind für mich jedes Mal eine Bereicherung, denn junge Menschen haben einen anderen Blickwinkel auf viele Dinge“, so Huber.   

Die über 100 Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen hatten im Sozialkundeunterricht viele Fragen an ihren Stimmkreisabgeordneten Huber vorbereitet: ‚Was denken Sie, aus welchen Parteien die künftige bundesdeutsche Regierung besteht‘, ‚Wo sehen Sie die Schule in 10 Jahren?‘, ‚Ab wann wussten Sie, dass Sie in die Politik gehen möchten? Gab es hierzu ein bestimmtes Ereignis?‘, waren nur einige der zahlreichen Fragen, für die sich Huber bereitwillig Zeit nahm. Besonderes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler auf der einen Seite am persönlichen Werdegang des Politikers. Auf der anderen Seite zeigten die Fragen, dass sie sich auch Gedanken sowohl um die eigene Zukunft als auch um die Zukunft des Landes machen. Angeregt wurden dabei Themen wie die Mietpreisbremse, die Verkehrssituation, die Demographische Entwicklung sowie der Wert der Demokratie diskutiert, den Huber anlässlich des Verfassungsjubiläums in den Mittelpunkt rückte. „Für eine verantwortungsvolle Politik sind historische Kenntnisse und das Verständnis für deren Auswirkungen auf die Gegenwart unerlässlich“, so der Ebersberger Abgeordnete. Dies treffe umso mehr zu, als die heutige Zeit im Zuge der Digitalisierung immer schnelllebiger werde. Auch Politiker müssten sich immer wieder erden und neben all den wichtigen Alltagsfragen auch die langfristigen Folgen politischer Entscheidungen im Blick haben.

Huber verabschiedete sich mit einer Verabredung für den Januar: am 9.1.18 wird er bei der Ausstellungseröffnung „Der Bayerische Landtag auf Tour“ an der Dominik-Brunner-Realschule anwesend sein. „Vielen Dank für die interessanten Fragen - die ich hoffentlich alle zur Zufriedenheit beantwortet habe - und für Euer Interesse an Politik und Demokratie“, so Huber und ergänzt. „Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen!“

Im Einrichtungsverbund Steinhöring fand der ‚Runde Tisch für Menschen mit Behinderungen‘ statt. Es war die Auftaktveranstaltung der neuen Dialogreihe ‚Forum Sozialer Landkreis Ebersberg‘ des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber. Huber und der als Gesprächspartner eingeladene Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer berichteten den anwesenden Vertretern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege über das neue Bayerische Teilhabegesetz I. Die Vertreter der Sozialverbände konnten ihre Erfahrungen aus der Praxis darstellen und den aus ihrer Sicht erkennbaren Verbesserungsbedarf mitteilen. Unterländer: „Ich danke Thomas Huber für diese wichtige Initiative, denn gemeinsam mit den Beteiligten erarbeitete Lösungen sind besser und wirken nachhaltiger.“ Auch die Anwesenden werteten die Veranstaltung als Erfolg und nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch sehr rege.

Die Leiterin des EVB Steinhöring Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl hob die gute Einbindung der Interessensvertreter in den Gesetzgebungsprozess lobend hervor. Jetzt gelte es, bei der Umsetzung nicht nachzulassen. Herr Knufmann vom SPDI sagte: „Wir müssen uns diesem Thema ernsthaft widmen, damit das BTHG nicht nur Förderlyrik bleibe“. Unterländer  verwies auf einen bereits beschlossenen CSU-Antrag, der bereits viele Vorschläge der Teilnehmer enthalte. „Das weitere Verfahren und die Ergebnisse der Berichterstattung, insbesondere die Bedarfsermittlung, werden wir im parlamentarischen Verfahren intensiv begleiten. Auf diese Weise wollen wir potentiellen Nachbesserungsbedarf frühzeitig erkennen und darauf reagieren“, sagte Huber. Der Austausch mit den Beteiligten müsse dann direkt erfolgen, um unnötige Reibungsverluste zu vermeiden. Der ‚Runde Tisch‘ sei dafür ein gutes Beispiel. Deshalb plane er bereits weitere Veranstaltungen des ‚Forums Sozialer Landkreis Ebersberg‘. Huber versprach, den Dialog über die Themen zu führen, die den Menschen unter den Nägeln brennen: „Wir nehmen die konstruktive Kritik und die Wünsche der Teilnehmer aus diesen Foren auf und werden diese im Landtag einbringen.“

Das BayTHG I wird zum 1. Januar 2018 in Kraft treten und es enthält viele Verbesserungen für Betroffene. Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland die landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes BTHG auf den Weg gebracht und durch die Erhöhung des Budgets für Arbeit sogar zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt. Die zweite Stufe, das BayTHG II, soll planmäßig zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Huber und Unterländer sicherten zu, das Gesetzgebungsverfahrens zum BayTHG II aktiv mitzugestalten und wissenschaftliche Expertise hinzuzuziehen. Auch wolle man dazu als CSU-Landtagsfraktion Anträge einreichen, die sich aus der weiteren Bedarfsermittlung ergeben.

 

Es ist immer wieder eine große Ehre für mich, interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Heimatlandkreis im Landtag begrüßen zu dürfen“, hieß Thomas Huber die Damen und Herren der Senioren Union in seiner parlamentarischen Arbeitsstätte willkommen. Huber begrüßt regelmäßig Gäste im Parlament, die neben den Gesprächen mit dem Abgeordneten die Gelegenheit erhalten, Politik live und ungefiltert zu erleben. Zudem erhalten die Besucher jedes Mal eine Führung durch das historische Maximilianeum, dessen Grundstein im Jahr 1857 gelegt wurde und das heute noch Heimstätte der Maximilianeer ist; das sind die Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum, von denen Franz-Josef Strauß einer ihrer bekanntesten Vertreter war.

Die Senioren, die auf Initiative von Renate Schaumberg kamen, verfolgten mit großem Interesse eine spannende Plenardebatte, bei der auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber sprach. In seiner Rede erklärte Huber die Neuerungen des Bayerischen Teilhabegesetzes, dessen erste Stufe bereits zum neuen Jahr in Kraft treten wird. „Im Bayerischen Teilhabegesetz erhöht der Freistaat im Vergleich zum Bundesgesetz nochmals finanzielle Leistungen und stärkt damit die Betroffenen zusätzlich“, sagte Huber. Als ehemaliger Bezirksrat wisse er um die große Bedeutung darüber, dass die Betroffenen zukünftig alle Leistungen aus einer Hand erhalten werden. In der Diskussion stellten die Gäste aus dem Landkreis Fragen zu vielen Themen, die Huber kompetent und ausführlich beantwortete. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Information und diese möchte ich Ihnen immer bestmöglich liefern. Vor allem bei der älteren Generation stelle ich häufig Unsicherheiten fest, die vor dem Hintergrund von Altersarmut und Gesundheitsfragen entstehen“, so Huber. Zum Ausklang und abschließenden Gesprächen in gemütlicherer Runde lud der Abgeordnete die Senioren zum Abendessen ein und machten ein gemeinsames Foto vor der Ebersberger Krippe, die Huber vom Krippenbauer Franz Kisters erwarb und dem Landtag stiftete.

Wer sich für einen Besuch im Landtag interessiert, kann Kontakt mit Hubers Stimmkreisbüro in den neu bezogenen Räumen in der Ebersberger Bahnhofstr. 2 aufnehmen (Tel.: 08092-865770). Neben Führungen durch das Maximilianeum, dem hautnahen Erleben einer Plenardebatte, Filmvorführungen und Diskussionen stehen Gespräche mit dem Politiker dabei an erster Stelle. 

Die Staatsregierung hat ein neues Förderprogramm beschlossen, das auch die Geburtshilfe im Landkreis stärken kann. „Das ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ wurde zusammen mit der CSU-Fraktion auf den Weg gebracht. Fünf Millionen Euro für Hebammenhilfe und weitere 25 Millionen jährlich werden künftig den Kommunen für die Unterstützung von Geburtshilfeabteilungen im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt, wenn sie die kommenden Defizite der Geburtsabteilungen ausgleichen, die aber für eine ausreichend flächendeckende Versorgung der Bevölkerung notwendig sind“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit und zeigt sich mit diesem Ergebnis sehr zufrieden. Huber hat sich im Vorfeld in der CSU-Fraktion sowie auch in Gesprächen mit der Staatsregierung dafür eingesetzt, dass auch Regionen mit strukturellen Voraussetzungen wie im Landkreis Ebersberg in den Genuss der Förderung kommen, obwohl diese laut Definition nicht als ländlicher Raum gelten. „Jetzt gilt es, dass wir im Landkreis die nötigen Voraussetzungen dafür schaffen, damit unser Landkreis auch wirklich vom neuen Förderprogramm profitieren wird“, sagte Huber. Der Kreistag wird sich in seiner  Sitzung am Montag mit dem Thema beschäftigen und muss laut Huber den Betrauungsakt für die Kreisklinik anpassen.

Huber: „Die Geburtshilfe und die Hebammenversorgung müssen bei uns auch künftig auf hohem Niveau sichergestellt sein. Deshalb begrüße ich das von Gesundheitsministerin Melanie Huml vorgelegte ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ ausdrücklich. Unsere jungen Familien brauchen die Gewissheit, in den Tagen vor, während und nach der Geburt bestens versorgt zu sein.“

Konkret werden mit dem neuen Programm Landkreise und kreisfreie Städte gefördert, wenn sie Defizite von Geburtshilfeabteilungen ausgleichen. Dafür gelten besondere Voraussetzungen, etwa zwischen 300 und 800 Geburten jährlich. Das Defizit wird bis zu einer Million Euro vom Staat übernommen. Huber unterstreicht: „Ziel ist es, gerade die kleinen Geburtsstationen wie in Ebersberg zukunftsfest zu machen. Die Kommunen werden also unterstützt, damit die Geburtsstationen vor Ort erhalten bleiben und nicht dem Rotstift zum Opfer fallen müssen. Das ist uns als CSU-Landtagsfraktion, vor allem aber den Bürgerinnen und Bürgern ein wichtiges Anliegen.“

Huber führt weiter aus: „Wir haben das Thema ‚Hebammenhilfe – eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern‘ im Dezember 2013 zum Gegenstand des allerersten Dringlichkeitsantrages der CSU-Fraktion in der laufenden Legislaturperiode im Bayerischen Landtag gemacht. Hintergrund waren die schon damals stark gestiegenen Beiträge für die Haftpflichtversicherungen. Mit der Hebammenversorgung hat sich die CSU-Fraktion laufend beschäftigt. So stehen unsere Fachpolitiker im ständigen Austausch etwa mit den Hebammenverbänden, um auch weiterhin an tragfähigen Lösungen zu arbeiten".

Der Grafinger CSU-Politiker betonte abschließend: „In einem weiteren Dringlichkeitsantrag ‚Hebammenversorgung in Bayern nicht gefährden‘ von Ende März 2017 haben wir uns angesichts aktueller Vergütungs- beziehungsweise Schiedsverhandlungen erneut für die Belange der Hebammen in Bayern eingesetzt. Es ist schön, dass unser Einsatz als Landtagsfraktion nun auch Früchte trägt und auch der Landkreis Ebersberg davon profitieren kann.“

Der traditionelle Ebersberger Krippenweg hat mit dem Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, nun auch einen prominenten Standort in München. Auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, der die Landtagspräsidentin Barbara Stamm von dieser Idee überzeugte, wird ein Exemplar des bekannten Krippenbauers Franz Kisters künftig zu jeder Advents- und Weihnachtszeit im Steinernen Saal des Landtags zu sehen sein.

Huber kaufte am letzten Tag der letztjährigen Krippenausstellung in Ebersberg (8.1.17) spontan eine von Franz Kisters erbaute Altbayerische Krippe, die er dem Landtag stiftete. Am 4.12.17 fuhr er diese Krippe mit seinem Auto selbst in den Landtag, Franz Kisters kam eigens zum Aufbau ins Maximilianeum. Am Nikolaustag lud Landtagspräsidentin Barbara Stamm zu einer kleinen Feierstunde ein und bedankte sich bei Thomas Huber für diese Initiative: "Ich freue mich ganz besonders, dass dieses Jahr erstmals auch eine Krippe hinzukommt. Zusammen mit dem schönen Baum wird uns die Krippe durch den Advent begleiten und uns an die Weihnachtsgeschichte erinnern."

Thomas Huber informierte die anwesenden Gäste in seinem Grußwort über die Krippe, den Ebersberger Krippenweg und dankte Franz Kisters, der leider nicht teilnehmen konnte in Abwesenheit für sein hohes ehrenamtliches Engagement und sein Wirken zur Pflege der Krippenkultur in der Kreisstadt. Am Abend nutzte auch Ministerpräsident Horst Seehofer die Gelegenheit und ließ sich von Huber die Krippe erklären.

"In unserem Landkreis kennt fast jeder die wunderschönen und detailgetreu angefertigten Kisters-Krippen, die beim alljährlichen Ebersberger Krippenweg eine ganz besondere vorweihnachtliche Stimmung erzeugen", sagte Huber. Ab sofort dürfen sich alle Landtagsabgeordneten, Mitarbeiter der Fraktionen und des Landtagsamtes sowie Staatsgäste daran erfreuen und können am "Ebersberger Krippenweg" teilhaben. Eine baugleiche Krippe steht übrigens auch im Eingangsbereich des CSU-Bürgerbüros in Ebersberg in der Bahnhofstraße 2 und kann jederzeit besichtigt werden.
 

Wie dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber vom Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern Klaus-Dieter Josel auf sein Schreiben vom 13.11.17 nun mitgeteilt wurde, wird die Fahrkartenverkaufsstelle in Grafing-Bahnhof bald wiedereröffnet. Nach der Meldung über deren Schließung gab es zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung. Huber ergriff zusammen mit Landrat Robert Niedergesäß die Initiative und wandte sich in einem Schreiben an die DB und forderte Abhilfe. Er sagte damals: "Vor allem ältere Menschen haben häufig Probleme mit der Bedienung der modernen Automaten und zudem sind dort nicht alle Tickets verfügbar. Wer kein Internet hat, ist ohne Verkaufsschalter aufgeschmissen." Zudem fand einige Tage später im Landtag ein von Huber initiiertes Gespräch zwischen ihm und Hr. Josel statt, indem er nochmals auf die Problematik im gesamten Landkreis und vor allem für ältere Mitbürger einging und die Verantwortlichen aufforderte, zu handeln. Huber zeigt sich erleichtert über die Einsicht der BOB und sagte dazu: "Es wäre vielleicht weniger Wirbel entstanden, wenn die Bayerische Oberlandbahn eine bessere Informationspolitik betrieben hätte. Man sollte auch wirklich mehr Verständnis für die Sorgen älterer Menschen aufbringen".

Für die Verkaufsstelle in Grafing-Bahnhof ist die Bayerische Oberlandbahn GmbH (BOB) verantwortlich. Da es sich hierbei um eine präsenzpflichtige Stelle des personenbedienten Verkaufs handelt, sei eine ersatzlose Schließung ohne die Zustimmung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) laut Bahn gar nicht möglich. Auch die DB Vertrieb GmbH habe von der Schließung nur zufällig erfahren. Auf Nachfrage bei der BOB erfuhr die DB, dass die Nutzung der bisherigen Fläche nicht mehr möglich war und die Verkaufsstelle daher kurzfristig geschlossen wurde, um nötige Umbaumaßnahmen durchzuführen. Dies erfolgte offenbar nach Rücksprache und mit Einverständnis des Freistaats. Die BOB teilt ebenfalls mit, dass die Umbaumaßnahmen mittlerweile abgeschlossen seien und die Neueröffnung der Verkaufsstelle in Grafing-Bahnhof erfolgen wird.

Vergangene Woche informierte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Rahmen einer Pressemeldung über seine bisherigen Bemühungen für die Einrichtung einer Ampelschaltung für Senioren.  Eine Grünphasenverlängerung könne Huber zufolge eine wesentliche Erleichterung für Personen mit einer Gehschwäche sein. In die Sache war Bewegung gekommen, nachdem er vor einigen Wochen im Bayerischen Innenministerium erneut Druck gemacht hat und eine offizielle Stellungnahme einforderte. Hinzu kam die Forderung nach einer Ortseinsicht, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten besser beurteilen zu können. Wie das Bayerische Innenministerium Huber nun mitteilte, wurde die Regierung von Oberbayern mit der Organisation und Durchführung der Ortseinsicht beauftragt. Da es noch keine vergleichbaren Ampelschaltungen in Bayern gebe, müssten einige rechtliche Fragen geklärt werden. Der Versuch mit den Ampelschaltungen für Senioren werde aber grundsätzlich positiv bewertet. Auch im Hinblick auf eine älter werdende Gesellschaft sei es von besonderer Bedeutung, die spezifischen Bedürfnisse der Fußgänger stärker zu berücksichtigen.

Das Bayerische Innenministerium bedaure in dem Schreiben an Huber zudem, dass seine schon vor längerer Zeit an das Landratsamt Ebersberg, die Regierung von Oberbayern und das Ministerium gerichtete Anfragen so lange Bearbeitungszeiten in Anspruch genommen haben. Begründet wurde dies mit der Komplexität des Themas. Huber: „Ich begrüße die Zusicherung des Bayerischen Innenministeriums zur Ortseinsicht und denke, dass es höchste Zeit dafür ist. Ich werde dann mit von der Partie sein und verfolgen, ob die Belange der Betroffenen genügend gewürdigt werden.“ Huber kündigte an, sich weiterhin eng mit Thomas John abzustimmen. Der Seniorenbeauftragte der Stadt Ebersberg hatte Huber die Idee der Seniorenampel ursprünglich vorgestellt.

Nach über zweieinhalb Jahren kommt wohl endlich Bewegung in ein wichtiges Thema, dass nicht nur für die Senioren in Ebersberg von großer Bedeutung ist, sondern auch für alle Betroffenen mit Gehschwäche. Es geht um die Errichtung von Ampelschaltungen für Senioren, mit der die Grünphase verlängert werden kann und damit Straßenüberquerungen erleichtert. Schon seit April 2015 befasst sich der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber mit dieser Angelegenheit, nachdem ihn der Vorsitzende des Seniorenbeirats Thomas John auf die Notwendigkeit und entsprechende technische Möglichkeiten hinwies. Seither hat Huber zahlreiche Gespräche auf verschiedenen Behördenebenen geführt und im letzten Jahr sogar Kontakt mit dem Hersteller aufgenommen. Auf Hubers Initiative reiste der Hersteller in die Kreisstadt und präsentierte im Rathaus das innovative Ampelkonzept dem Ebersberger Bürgermeister Walter Brilmayer, dem Seniorenbeauftragten Thomas John und dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber im Beisein von Fachleuten der Stadt Ebersberg.

Die Präsentation verlief für alle Anwesenden positiv und auch die kalkulierten Kosten waren überschaubar, sodass weitere Schritte im Behördendschungel vereinbart werden konnten. Im Rahmen der Zuständigkeiten wurde schließlich das Landratsamt Ebersberg, das Innenministerium und erneut die Regierung von Oberbayern eingeschaltet, um eine Genehmigung für das innovative Ampelprojekt zu erreichen. Dem nachhaltigen Bemühen von John und Huber ist es nun zu verdanken, dass nach dem langwierigen Gerangel um Zuständigkeiten auf höherer Verwaltungsebene endlich wieder Bewegung in die Sache kommt. Huber: „Das Ziel ist die Realisierung eines Modellprojekts und dazu müssen viele rechtliche Fragen und Zuständigkeiten geklärt werden. Deswegen fordere ich nun, dass die zuständigen Behörden sich endlich ein Bild von der Lage vor Ort machen!“ Auf Einladung Hubers findet demnächst ein Ortstermin aller beteiligten Behörden in Ebersberg statt.