„Wir stellen jetzt die Weichen dafür, dass unsere Feuerwehren auch in Zukunft noch regen Zulauf haben“, erklärt Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber. Der Bayerische Landtag hat am Mittwoch wichtige Änderungen beim  Bayerischen Feuerwehrgesetz beschlossen. „Mit diesen Änderungen wird auch die Zukunft der Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Ebersberg gesichert, denn die Anhebung der gesetzlichen Altersgrenze für den Feuerwehrdienst von 63 auf das vollendete 65. Lebensjahr und die Möglichkeit der Einrichtung von Kinderfeuerwehren verbreitert ihre personelle Basis enorm“, sagt der Abgeordnete, der selbst Mitglied der Grafinger Feuerwehr ist: „Ich kenne viele aktive Feuerwehrleute hier bei uns im Landkreis Ebersberg, die sich darüber geärgert haben, dass sie bisher mit 63 aufhören mussten, obwohl sie noch ‚topfit‘ waren. Damit ist jetzt erfreulicherweise Schluss“.

Kinder ab 6 Jahren an die Feuerwehren heranführen

„Genauso wichtig ist es, dass wir in Zukunft noch mehr junge Kinder an die Feuerwehren heranführen und ihnen altersgerecht zeigen, wie viel Freude es macht, sich für Andere einzusetzen. Dabei lernen sie auch frühzeitig, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen“, betonte Thomas Huber: „Die Gemeinden können daher künftig auf freiwilliger Basis selbst die Nachwuchsarbeit ihrer Feuerwehr stärken und Kinder ab dem vollendeten 6. Lebensjahr in Form einer Kinderfeuerwehr an diese wichtige Aufgabe heranführen“.

Wie bedeutend diese Änderungen im Bayerischen Feuerwehrgesetz seien, so der Abgeordnete, sehe man allein daran, dass in Bayern derzeit rund 320.000 Frauen und Männer aktiven Feuerwehrdienst leisteten, davon über 310.000 ehrenamtlich: „Angesichts des demografischen Wandels müssen wir deshalb rechtzeitig dafür sorgen, dass es auch in Zukunft in allen Regionen Bayerns genügend Feuerwehrmänner und -frauen gibt. Deshalb haben wir in enger Abstimmung mit den Feuerwehren diese Änderungen beschlossen“.

Erleichterung der kommunalen Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren

Neben vielen weiteren Punkten werde künftig auch die kommunale Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Feuerwehren erleichtert, erläuterte Thomas Huber weiter. So könnten künftig im Bedarfsfall auch gemeindeübergreifende Feuerwehren gegründet werden, wenn die Mitglieder der betroffenen Freiwilligen Feuerwehren dem Zusammenschluss jeweils mehrheitlich zustimmten.

„Darüber hinaus war es uns wichtig, dass die Wehren künftig auch bei Übungen auf öffentlichen Straßen selbst den Verkehr durch das Aufstellen von Verkehrszeichen regeln können. Das durfte bisher nur die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Wer schon einmal mitbekommen hat, wie kompliziert die bisherige Regelung bisweilen in der Praxis umzusetzen war, weiß, welch große Erleichterung das künftig für unsere Feuerwehren ist“, sagte der Abgeordnete: „Das alles zeigt: Bayern steht zu seinen Feuerwehren und schafft die Voraussetzungen dafür, dass sie auch in Zukunft unsere Bürgerinnen und Bürger schützen können!“

„Mit dem neuen „Höfebonus“ legt die Staatsregierung den Kommunen ein starkes Werkzeug an die Hand, um entlegene Gemeindeteile mit schnellem Internet zu versorgen“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit. Das Programm startet nun zum 1. Juli 2017, wie Huber im März angekündigt hatte. Der Abgeordnete verwies darauf, dass die Kommunen im Landkreis Ebersberg nun prüfen müssten, ob die neue Förderung für sie in Frage komme. Der Freistaat könne dies nicht entscheiden, aber er stellt die finanziellen Mittel zur Verfügung.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Der sog. „Höfebonus“ richtet sich genau an die Kommunen, die oftmals wegen mangelnder Rentabilität nicht von den Betreibern erschlossen werden. Mit dem neuen Programm werden diese bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich unterstützt, indem der, je nach Finanzkraft gestaffelte, Fördersatz für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht wird. Voraussetzung ist allerdings, dass die Gemeinde bereits einen Förderbescheid zu bisherigen Konditionen erhalten hat und einen großen Teil ihres Förderhöchstbetrags abgerufen hat. Kommunen, die bereits bisher einen Fördersatz von 90 Prozent hatten, behalten diesen. Ein besonderer Fokus beim „Höfebonus“ liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB). Gemeinden mit vielen Ortsteilen könnten nach Meinung von Thomas Huber voraussichtlich besonders profitieren.



 

„Hohenlinden und Grafing erhalten zusammen 1.260.000 Euro aus dem diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilen der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete des Bayerischen Landtags, Thomas Huber aus Grafing, sowie Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz mit. Huber und Lenz hatten diese gute Nachricht auf Nachfrage heute vom Bayerischen Innenminister erhalten. Mit diesem Programm soll nach Aussage von Joachim Herrmann ein Beitrag zur sozialen Stadtentwicklung geleistet werden, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen wird.  

660.000 € werden in Grafing verwendet für:

•           Umgestaltung Quartiersplatz Rotter Straße
•           Wohnen und Gemeinbedarfseinrichtungen (Kultur- und Jugendräume) in der alten Schule
•           Stadtplatzsanierung (Verkehrsberuhigung, Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität,
            Reduzierung des ruhenden Verkehrs)

Die Gemeinde Hohenlinden erhält 600.000 €:  

Hauptthema der städtebaulichen Sanierung ist die Sanierung der Ortsdurchfahrt, nachdem es gelungen ist, einen wesentlichen Anteil des Ost- West ausgerichteten Durchgangsverkehrs auf eine Ortsumgehung umzuleiten. Die B12 wurde in der Folge zur Staatstraße und in Teilabschnitten zur Kreisstraße umgewidmet. Auf der Basis des Siegerentwurfs aus einem Architektenwettbewerb wird nun die Ortsdurchfahrt den neuen Gegebenheiten angepasst. Die eingeplanten Programmmittel werden fast ausschließlich für die Vorbereitung und Durchführung dieser Maßnahmen vorgesehen.

In Oberbayern werden mit diesem Programm heuer 26 Städte und Gemeinden mit rund 8,6 Mio. € unterstützt. Diese Zahl macht deutlich, dass der Landkreis Ebersberg damit ausgesprochen gut bedacht wird. „Ich freue mich wirklich, dass dieses Jahr gleich zwei Kommunen aus unserem Landkreis mit den Geldern dieses Programms berücksichtigt werden konnten, um familienfreundliche Infrastrukturen, den Austausch zwischen den Generatio-nen, Integration und die Barrierefreiheit zu fördern“, so Huber, der erst kürzlich mit seiner Fraktion im Grafinger Stadtrat einen Antrag zur Barrierefreiheit eingereicht hatte. MdB Lenz ergänzt: „Der Bund stellt in diesem Jahr mit fast einer Milliarde Euro so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit dem Freistaat sollen die Kommunen mit diesen Geldern auch dabei unterstützt werden, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anzupassen.

„Herzlich willkommen an meinem parlamentarischen Arbeitsplatz im Maximilianeum“, mit diesen Worten begrüßte Thomas Huber seine Gäste im Landtag. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg folgten der Einladung ihres Stimmkreisabgeordneten, darunter viele Mitglieder des Musikorchesters accordeonissimo, der Kolpingsfamilie Glonn, Pflegekräfte aus der Kreisklinik sowie Petra Mittelberg, die frühere Behindertenbeauftragte des Landkreises. Für alle bot sich die Gelegenheit, Politik „live“ zu erleben, denn der Besuch erfolgte während einer laufenden Plenarsitzung. „Es ist jedes Mal etwas Besonderes, wenn ich Vertreter aus meinem Heimatlandkreis im Landtag begrüßen darf. Jede Gruppe ist individuell und ich kann jedes Mal neue Anregungen für meine politische Arbeit mitnehmen“, so der Abgeordnete.

In seinem Gespräch mit den Bürgern erzählte Thomas Huber von seinen Aufgaben in den Landtagsausschüssen und erklärte, welche direkten Auswirkungen auf den Landkreis Ebersberg viele der Entscheidungen hätten. Neben der Heimatstrategie und der Flüchtlingssituation ging es auch um die Folgen der demografischen Entwicklung für den Landkreis Ebersberg. Mit Blick auf die Situation im ÖPNV kritisierte Huber vor allem das Gebaren der Deutschen Bahn: „Es kann nicht sein, dass die hohen Investitionen der Staatsregierung beim Bahnausbau regelmäßig durch Verschiebebahnhöfe der Bahn torpediert werden!“ Die mehr als einstündige Diskussion wurde von einem reichhaltigen Programm umrahmt. Neben einer Filmvorführung über das historische Maximilianeum mit seiner Entwicklung und Modernisierung bis hin zur heutigen Betriebsstätte bayerischer Landespolitik, konnte die Gruppe eine Landtagsdebatte zur Bildungspolitik hautnah von der Besuchertribüne aus verfolgen. Zum Ausklang lud Huber seine Gäste in der Landtagsgaststätte zu einer deftigen Brotzeit ein, bei der alle ihre Eindrücke des Nachmittags Revue passieren lassen konnten.

Gleich mehrere Bürger aus dem Landkreis Ebersberg wurden für Ihre mutigen Rettungstaten vom Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer ausgezeichnet. Josef Kendlinger sen., dessen Söhne Michael und Josef aus Wiesham wurde die Bayerische Rettungsmedaille für eine Rettung unter Einsatz ihres eigenen Lebens verliehen. Mit der Christophorus-Medaille für eine Rettung unter besonders schwierigen Umständen wurden Hans-Günther Göpfrich und Günter Lenz aus Vaterstetten sowie Sebastian Scheuthle aus Glonn ausgezeichnet. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber wohnte der Verleihung im Antiquarium der Münchner Residenz bei und brachte seine Anerkennung zum Ausdruck. "Diese beispielgebenden Rettungstaten motivieren hoffentlich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, sich in Notsituationen ohne zu zögern für Ihre Mitmenschen einzusetzen“, so Huber.

Am 27. Juli 2016 kam es in der Nähe von Ebersberg zu zahlreichen Überschwemmungen. Eine 75-jährige Frau blieb mit ihrem Auto in einer Unterführung liegen und konnte aufgrund des hohen Wasserstands die Türen ihres PKWs nicht mehr öffnen. Herr Josef Kendlinger sprang mit seinem Sohn Michael hinunter ins rasch fließende Wasser, wobei Sohn Josef die beiden mit einem Seil sicherte. Gemeinsam gelang es ihnen, die Autotür zu öffnen und die Frau aus dem Auto zu bergen.

Am 20.03.2015 erlitt ein 51-jähriger Mann auf dem Weg zu einem Fußballspiel auf der A 9 bei Garching am Steuer seines Wagens einen Herzinfarkt. Sein Beifahrer, Günter Lenz, brachte das Fahrzeug von der Beifahrerseite aus zum Stehen. Herr Lenz und die weiteren Mitfahrer, darunter Hans-Günther Göpfrich, konnten ihn trotz des hohen Verkehrsaufkommens aus dem Fahrzeug ziehen und begannen sofort mit einer Herz-Lungen-Massage. Dank des umsichtigen Einsatzes seiner Begleiter konnte der Mann gerettet werden.

Am 21.01.2016 war Sebastian Scheuthle mit seinem Sohn und der damals 5-jährigen Karolina beim Schlittenfahren in der Nähe des Löschweihers in Reinsdorf. Vom Schlittenberg aus konnte er beobachten, wie sich die kleine Karolina auf die sehr dünne Eisdecke des Weihers begab und etwa in der Mitte des 1,5 m tiefen Weihers einbrach. Herr Scheuthle sprang in das eiskalte Wasser und zog das Mädchen heraus.

„12.000 Euro für das Internationale Jazzfestival EBE-JAZZ 17 sind ein spürbarer Impuls für das kulturelle Leben unserer Region. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danke dem Freistaat für dieses Engagement“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Huber hatte sich persönlich für diese Förderung stark gemacht. Indem er auf die überregionale Bedeutung von EBE-JAZZ 17 hingewiesen hat, konnte er Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber für ein Grußwort in der Festschrift gewinnen. „Die Organisatoren des Jazz-Festivals um den Leiter Frank Haschler aus Grafing haben wieder ganze Arbeit geleistet und es werden sicher wieder viele Jazz-Liebhaber und Musikbegeisterte nach Grafing und Ebersberg strömen“, so Thomas Huber mit Blick auf das vom 13. bis. 26. Oktober 2017 stattfindende Ereignis.

Über die Verteilung der Mittel aus dem Kulturfonds im Bereich Wissenschaft und Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten und der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen beschlossen. „Besonders erfreulich ist, dass die beantragten Projekte fast alle genehmigt werden konnten. Die Ablehnungsquote ist noch einmal auf jetzt 2,1 Prozent gesunken. 2015 lag sie noch bei 10,1 Prozent“, kommentierte Huber. Damit können in diesem Jahr 139 Kulturprojekte in ganz Bayern aus dem Kulturfonds gefördert werden.

Nähres zum Jazzfestival EBE-JAZZ 17 finden Sie hier: http://ebe-jazz.de/