Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Der geplante Radweg entlang der ehemaligen Bahnstrecke Grafing – Moosach - Glonn war Hintergrund für eine Radtour, zu der sich kürzlich Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden getroffen haben. Vier Bürgermeister aus Grafing, Bruck, Moosach und Glonn, Landrat Robert Niedergesäß und Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber, Vertreter der unteren Naturschutzbehörde, der beauftragte Planer sowie Vertreter der Jagd, darunter Martin Otter, Kreisvorsitzender des BJV und Siegfried Mittermeier nahmen alle Abschnitte des vieldiskutierten Radwege-Projektes im Rahmen der rund dreistündigen Vorerkundung genauer unter die Lupe. Die Initiative zu der gemeinsamen Tour war insbesondere von den Jägern ausgegangen, die sich an den Stimmkreisabgeordneten und den Landrat gewandt hatten, weil sie befürchten, dass durch das geplante Radwegenetz mehr Menschen in bisher ruhigere Zonen der Natur gelotst werden könnten. Die Jägerschaft hatte deshalb Vorschläge für alternative Wegführungen im Gepäck. Diese binden attraktive Ziele wie beispielsweise den Steinsee, Maria Altenburg und den Biergarten in Falkenberg mit ein, stellen aber auch topographisch höhere Anforderungen an die Radfahrer. Ein Ergebnis der gemeinsamen Erkundungstour: Weite Teile des Bahndamms können nicht direkt als Fahrradweg genutzt werden, weil sich die Natur diese Areale in den vergangenen Jahrzehnten „zurückerobert“ hat. Andere Bereiche wiederum dienen bereits heute als Wege für die Landwirtschaft oder zum Wandern und könnten problemlos in die Fahrradstrecke integriert werden. In Abschnitten wäre eine Wegführung am Fuße des Bahndamms vorstellbar, zwischen Grafing-Bahnhof und Taglaching würde sich ein straßenbegleitender Radweg anbieten. Allerdings gibt es auch Bereiche, in denen die vorhandene Straße genutzt oder eine weiträumigere Umfahrung der ehemaligen Bahnstrecke ins Auge gefasst werden müsste. In der Auswertung dieser ersten gemeinsamen Vorprüfung soll der Planer nun die Ergebnisse in seine Vorstudie einbauen und dem Landratsamt weitere Vorschläge mit Alternativen unterbreiten. Sie werden dann dem zuständigen Fachausschuss (ULV) vorgestellt. Im Anschluss daran soll eine weitere gemeinsame Tour mit den Ausschussmitgliedern und allen Beteiligten geplant werden. „Entscheidend für das „Gesamtkunstwerk“ ist auch, dass alle Gemeinden entlang der Strecke mitmachen und das Projekt unterstützen. Wir sehen in dem geplanten Projekt mehr Chancen als Risiken“, so das Fazit von Niedergesäß und Huber.

 

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„Unsere Kreisstadt Ebersberg erhält 60.000 Euro aus dem diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“, gaben der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber und sein Bundestagskollege Dr. Andreas Lenz bekannt. Die Mittel werden für die Umgestaltung des Marienplatzes und des Schlossplatzes einschließlich angrenzender Bereiche verwendet. Im Zuge der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses und des Verkehrskonzeptes sollen Plätze und Straßen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität attraktiver gestaltet werden. Geplant sind städtebaulich integrierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Verkehrslenkung sowie gestalterische Vorabmaßnahmen inkl. Beleuchtung des Marienplatzes. In der Innenstadt soll das Fuß- und Radwegenetz weiter entwickelt werden, so zum Beispiel zwischen Altstadtpassage und Heinrich-Vogl-Straße sowie Bahnhofstraße.

„Wir freuen uns, dass es gelungen ist, mit den Geldern des 'Zentrenprogramms' auch unsere Kreisstadt zu unterstützen, um die zentrale Handels- und Gewerbestruktur sowie die Kultur-, Freizeit-, Wohn- und Bildungsangebote in ihrer Vielfalt erhalten und stärken zu können“, so MdL Huber und MdB Lenz. Ebersberg ist eine von 27 Gemeinden in Oberbayern, die in den Genuss dieser Förderung kommen.


 

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Der Bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner startete die bayernweite Projektwoche „Erlebnis Bauernhof“ im Reisenthal bei Glonn. Zu Gast waren zwei Klassen der Luise-Kiesselbach-Schule aus München. „Leider kommen gerade Kinder aus der Stadt viel zu selten in den Genuss, den Betrieb auf einem Bauernhof hautnah zu erleben“ erklärte der Ebersberger Abgeordnete Thomas Huber, der beim Auftakt des Projektes teilnahm und die Wichtigkeit des Projektes unterstrich: „Wir wollen damit auch die Aufmerksamkeit von Schülerinnen und Schülern sowie der gesamten Öffentlichkeit auf die Bedeutung der regionalen und nachhaltigen Lebensmittelproduktion lenken“. 


Huber fordert mehr Wertschätzung für Nahrungsmittel

Ziel der Projektwoche ist die Vermittlung und die Wertschätzung für die Bedeutung von Bauernhöfen für die Nahrungsmittelversorgung. „Beim Griff zur Milch im Supermarktregal machen sich viele Menschen nicht bewusst, was an Verantwortung im Umgang mit Tier und Produktion dahintersteckt. Den Landwirten kommt hier eine Schlüsselrolle zu, die durch angemessene Milchpreise wertgeschätzt werden muss“, so Huber. Der Minister erklärte: „Jedes Schulkind soll mindestens einen Unterrichtstag auf einem Bauernhof verbringen“. Die dabei gewonnenen Erfahrungen seien von unschätzbarem Wert für die Kinder. Denn der Einblick verbessere die Wertschätzung für gesunde Lebensmittel und den Respekt vor den Leistungen der Landwirtschaft. Das zahle sich langfristig aus, denn: „Die Kinder von heute sind die Konsumenten von morgen“. Auch für Übergangsklassen an den Grundschulen hat Brunner das Programm jetzt geöffnet, denn: „Das gemeinsame Bauernhof-Erlebnis überwindet alle Sprachbarrieren und ist ein wertvoller Beitrag zur Integration der Flüchtlingskinder.“














 

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Wie das Staatliche Bauamt Rosenheim nun mitgeteilt hat, wird der Streckenabschnitt auf der Staatsstraße 2351 zwischen Moosach und Grafing-Bahnhof  erneuert. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber begrüßt die Maßnahme, mit der zwischen Juli und August ein weiteres Stück Staatsstraße im Landkreis Ebersberg saniert wird. „Diese Erhaltungsmaßnahme ist dringend erforderlich, da der gegenwärtige Zustand dieser Strecke ein Sicherheitsrisiko für alle Verkehrsteilnehmer darstellt“, so Huber.  Die Straße wird nun auf einem 4,3 Kilometer langen Teilstück für 1 Million Euro erneuert. Ziel der Maßnahme ist die Behebung sämtlicher Asphaltschäden, die Beseitigung von entwässerungsschwachen Bereichen, die Herstellung eines ausreichenden Quergefälles, die Erneuerung der Bankette und der Fahrbahnmarkierungen. Im Ortsbereich von Taglaching wird zudem durch die Verlegung der Straße auf einer Länge von ca. 100 m eine unübersichtliche und unfallträchtige Engstelle beseitigt.

Auch die von Huber Anfang 2015 geforderte Straßenzustandserfassung aller Staatsstraßen im Landkreis läuft und dauert noch über das erste Halbjahr 2016 an. „Bei den Staatsstraßen im Landkreis gibt es weiteren dringenden Sanierungsbedarf. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass auch die restlichen Fahrbahnen überall dort erneuert werden, wo es nötig ist“, sicherte Thomas Huber zu. Das Staatsstraßennetz von rund 13.600 Kilometern Länge wird derzeit mit Messfahrzeugen befahren und erfasst. Nach Auswertung aller erhobenen Daten wird ein neues koordiniertes Erhaltungs- und Bauprogramm im Laufe des nächsten Jahres vorliegen.

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Thomas Huber: "Nach der schrecklichen Messerattacke von Dienstag Morgen in Grafing-Bahnhof möchte ich den Opfern sowie den Hinterbliebenen des Mordopfers mein tief empfundenes Mitgefühl und mein herzliches Beileid aussprechen".

Am Mittwoch, 11. Mai 2016, findet um 18.00 Uhr ein Gedenkgottesdienst für die Opfer in der St. Ägidius-Kirche in Grafing statt.

Der Dank gilt der Polizei sowie den Sicherheits- und Rettungskräften für ihr schnelles Einschreiten und die ärztliche Versorgung vor Ort! Thomas Huber hat dies in einem Telefonat gegenüber dem Oberbayerischen Polizeipräsidenten zum Ausdruck gebracht.

"Der Täter konnte noch am Tatort festgenommen werden. Es gilt nun, die Tat vollends aufzuklären! Der Täter muss mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden!", so Huber.


 

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Wie der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber und der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz mitteilen, wurden 3 Projekte aus dem Landkreis Ebersberg für das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) ausgewählt. „Das ist eine spürbare Stärkung der betreffenden Gemeinden und ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung von Barrierefreiheit“, so Huber und Lenz übereinstimmend. Insgesamt fließen Mittel in Höhe von 860.000 Euro in den Landkreis, davon 293.000 Euro für die energetische Sanierung und den Abbau von Barrieren in der Alten Volksschule Ebersberg, 360.000 Euro für den Abbau von Barrieren in der Hauptschule Aßling sowie 207.000 Euro für die energetische Sanierung der Grundschule Aßling.

KIP unterstützt barrierefreien Ausbau und energetische Sanierung

„Die CSU hat sich in Berlin wieder erfolgreich für das KIP stark gemacht“, so Lenz. Mit dabei sind beispielsweise Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder Verwaltungsgebäude. „Der Freistaat fördert mit dem KIP städtebauliche Maßnahmen zum Barriereabbau oder zur Revitalisierung von Leerständen in Kommunen“, so der demographiepolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Huber, der die Bedeutung des KIP für die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Bayern hervorhob. Die besonders unterstützenswerten Projekte wurden gemeinsam mit Beiräten, wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder Behindertenverbänden, und von den Bezirksregierungen ausgewählt.

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ruft die Unternehmen der privaten Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes im Landkreis Ebersberg auf, sich für den Integrationspreis „JobErfolg 2016 – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ zu bewerben. Die Auszeichnung, die heuer bereits zum zwölften Mal verliehen wird, zeichnet Organisationen und Unternehmen aus, die eine hervorragende Integrationsarbeit leisten und Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt integrieren.

– Eine Auszeichnung an bayerische Arbeitgeber, die sich für Inklusion einsetzen –

„Jeder Mensch, ob mit oder ohne Behinderung, hat Stärken, die er an seinem Arbeitsplatz einbringen kann. Unternehmer, die sich für Inklusion einsetzen und Menschen mit Behinderung beschäftigen, ermöglichen ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein selbstbestimmtes Leben. Mit dem Preis ‚JobErfolg – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz‘ wird gezeigt, was für Menschen mit Handicap auf dem Arbeitsmarkt alles möglich ist, wenn soziale Verantwortung gelebt wird“, so Thomas Huber.

Die Auszeichnung bedeutet Dank und Wertschätzung für besonders engagierte Arbeitgeber für ihre Anstrengungen und soll zum Nachahmen für ein erfolgreiches „Miteinander arbeiten“ von Menschen mit und ohne Behinderung anregen.

Vorschläge für den Wettbewerb „JobErfolg 2016“ können bis zum 30. Juni an das Zentrum Bayern Familie und Soziales gerichtet werden. Unter http://www.zbfs.bayern.de/behinderung-beruf/arbeitgeber/joberfolg finden Sie die Ausschreibungsbedingungen und Formulare.

Die Verleihung findet dann im Rahmen eines Festaktes am 2. Dezember, dem Welttag der Menschen mit Behinderung, in Nürnberg statt, an dem auch Thomas Huber teilnehmen wird.

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber lädt den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann in den Landkreis Ebersberg ein. Grund ist die aktuelle Situation der Polizeidienststellen im Landkreis, die unter einer überdurchschnittlich hohen Arbeitsbelastung und niedrigem Personalstand leiden. „Ich habe den Innenminister eingeladen, damit er sich persönlich vor Ort ein Bild der Lage machen kann“, so Huber. In zahlreichen Gesprächen, die Huber bereits mit dem Minister, dem Polizeipräsidenten und den Dienststellen im Landkreis in der Vergangenheit immer wieder geführt hat, war die Polizeistärke im Landkreis wiederholt ein zentrales Thema. „Seit meiner Wahl in den Bayerischen Landtag ist es mir ein wichtiges Anliegen, die Personalausstattung der Polizei in unserem Landkreis zu verbessern. Auf diesem Wege konnte schon die Zuteilung einer zusätzlichen Stelle erreicht werden. Doch das ist noch nicht genug“, so die Forderung Hubers.

Die tatsächliche Polizeistärke ist niedriger als die Sollstärke

Die für den nördlichen Landkreis Ebersberg zuständige Polizeiinspektion Poing ist aktuell mit 61 Stellen besetzt (Ist) und liegt damit nur knapp unter ihrer Sollstärke von 65 Stellen. Die verfügbare Personalstärke liegt jedoch nur bei 53,9 Personen. Um einiges angespannter ist die Situation bei der für den südlichen Landkreis zuständigen Polizeiinspektion Ebersberg. Sie ist aktuell lediglich mit nur 41 Stellen im Ist besetzt, obwohl ihre Sollstärke bei 52 Stellen liegt. Die verfügbare Personalstärke liegt aber nur 39,62 Stellen. Das heißt, dass die Beamtinnen und Beamten einer Dauerbelastung von über 114 Prozent ausgesetzt sind.

Einbrüche im Landkreis haben zugenommen

Obwohl die Gesamtzahl der Delikte im Landkreis mit 4.231 (Vorjahr 4.519) im letzten Jahr rückläufig war, hat die Zahl der Einbrüche von 127 auf 149 zugenommen - verbunden mit einem Rückgang der Aufklärungsquote von 6,3 auf 3,4 Prozent. Für Huber ist dies ein Beleg für die hohe Arbeitsbelastung der Polizei im Landkreis: „Diese Zahlen zeigen deutlich, dass wir mehr Stellen brauchen, um die Beamtinnen und Beamten, die eine hervorragende Polizeiarbeit leisten, weiterhin angemessen zu unterstützen.“ Vor allem die gefühlte Sicher-heit der Bürgerinnen und Bürger leide laut Huber unter den gestiegenen Einbruchszahlen und Überfällen auf Banken und Geschäfte.

Besetzung neu geschaffener Stelle benötigt Zeit

Im Freistaat Bayern wurden seit dem Jahr 2013 insgesamt 1670 Ausbildungsstellen und 2238 neue Planstellen geschaffen, davon 925 im Zuge der Verhandlungen um den Nachtragshaushalt 2016 – wie von der CSU-Fraktion gefordert wurde. Huber erklärt, weshalb der Weg von der geschaffenen Stelle bis zum Diensteinritt der Polizisten lang ist: „Die Beamten in Bayern sind hervorragend ausgebildet. Auch wenn der jeweilige Bedarf, der sich aus Ruhestandsabgängen und neuen Stellen zusammensetzt, bekannt ist, so muss vor Diensteintritt natürlich erst die dreijährige Ausbildung absolviert werden. Der Sicherheit ist nicht gedient, wenn das Niveau der Ausbildung sinkt, nur weil neue Stellen möglichst schnell besetzt werden. Qualität der Ausbildung hat die oberste Priorität.“ Allein in diesem Jahr werden etwa 1.400 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten Ihren Dienst antreten.

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