Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt sage und schreibe 7,54 Mio. Euro, also fast 2 Mio. Euro mehr als im Jahr 2016. Damit zeigt der Freistaat, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Mit diesen starken Investitionen sind wir für die Zukunft gut aufgestellt und belegen, dass wir zurecht Bildungsregion sind.“
Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:
Zuweisungsempfänger | Fördermaßnahme | Betrag in Euro |
Stadt Ebersberg |
Erweiterung der Grund- und Mittelschule Ebersberg |
193.000 |
Landkreis Ebersberg |
Erweiterung der Dr.-Wintrich-Realschule Ebersberg, 2. Bauabschnitt |
55.000 |
Landkreis Ebersberg |
Umbau und barrierefreier Ausbau des Pausenhofs am Gymnasium Grafing | 55.000 |
Gemeinde Forstinning |
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Kunterbunt |
220.000 |
Gemeinde Frauenneuharting |
Neubau eines Kinderhortes im Kinderhaus Frauenneuharting |
90.000 |
Markt Glonn |
Baukostenzuschuss zum Umbau für weitere Krippenplätze in Zinneberg |
130.000 |
Markt Kirchseeon | Baukostenzuschuss zum Umbau für eine Kinderkrippe im Wernerhof | 150.000 |
Markt Kirchseeon |
Umbau und Erweiterung der Mittelschule Kirchseeon (auch FAGplus15) |
840.000 |
Gemeinde Oberpframmern |
Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe | 110.000 |
Gemeinde Poing |
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Gebrüder-Grimm-Straße |
985.000 |
Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten |
Umbau und Erweiterung der Realschule Vaterstetten, Erweiterung für Ganztagsbetreuung, Neubau einer Sporthalle sowie Generalsanierung der bestehenden Sporthalle | 365.000 |
Gemeinde Vaterstetten |
Neubau einer Grund- und Mittelschule in Vaterstetten mit Sporthalle und Hallenbad (auch FAGplus15) |
4.325.000 |
Gemeinde Zorneding | Neubau eines Kindergartens und Kinderhortes in der Kindertagesstätte Pöring | 25.000 |
Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln
aus dem kommunalen Finanzausgleich. In 2017 erreicht der kommunale
Finanzausgleich ein neues Rekordniveau von insgesamt über 8,9 Mrd. €. Ein
besonderer Schwerpunkt des kommunalen Finanzausgleichs 2017 liegt auf
der Stärkung der kommunalen Investitionskraft beim Bau von Schulen und
Kindertageseinrichtungen. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen
Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für Fördermittel
nach Art. 10 FAG um über 70 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen
Euro erhöht. Dies bedeutet ein Plus von rund 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Flankierend wurde der bisherige Fördersatz-Orientierungswert für Kommunen
mit durchschnittlicher finanzieller Lage um 10 Prozentpunkte auf nunmehr
50 Prozent angehoben. Mit dieser deutlichen Erhöhung werden die
Kommunen bei der Durchführung ihrer kommunalen Schulbaumaßnahmen
und Kindertageseinrichtungen spürbar entlastet.
Bedarf der Kommunen wird vollumfänglich gedeckt
„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen
für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden
kann“, so Thomas Huber. Rund 96 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 90 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen
können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen
können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen
Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits
Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
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